Karlsruhe · im Südwesten zuhause

Strand mit Felsen

––– Arbeitsrecht / Beschäftigtendatenschutz

Konzernbetriebsrat und die Zuständigkeit bei Überwachungseinrichtungen

Urteilsbesprechung aus 2017. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Für eine aktuelle Einschätzung sprechen Sie uns an. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 26. Januar 2016 – 1 ABR 68/13 – eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 31. Juli 2013 – 17 TaBV 222/13 – aufgehoben und einem Konzernbetriebsrat

Mehr erfahren ...

Mitarbeiterbefragung: Betriebsrat will mitbestimmen

Urteilsbesprechung aus 2017. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Für eine aktuelle Einschätzung sprechen Sie uns an. Das Landesarbeitsgericht Köln entschied mit Beschluss vom 12.12.2016 – 2 TaBV 34/16, dass ein Beschluss des Arbeitsgerichts Bonn vom 20.04.2016 – Aktenzeichen 5 BV 108/15 – abgeändert und die

Mehr erfahren ...

Kündigung wegen übermäßiger Neugier

Urteilsbesprechung aus 2017. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Für eine aktuelle Einschätzung sprechen Sie uns an. In einem Rechtsstreit gestatte das Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg die außerordentliche Kündigung einer Mitarbeiterin, die aus reiner Neugier systematisch und in erheblicher Zahl Meldedaten über Personen ihres Bekanntenkreises abrief. Der Klägerin

Mehr erfahren ...

Verwertung eines Zufallsfundes aus einer Videoüberwachung

Urteilsbesprechung aus 2017. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Für eine aktuelle Einschätzung sprechen Sie uns an. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) wies am 22. September 2016 eine Revision der Klägerin zurück, die die Beweiswürdigung mittels heimlich angebrachter Überwachungskameras beanstandete. Ihrer damit einhergehenden Kündigungsschutzklage wurde zunächst stattgegeben, bevor

Mehr erfahren ...

Informationsrecht des Betriebsrats über Zielvereinbarungen

Urteilsbesprechung aus 2017. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Für eine aktuelle Einschätzung sprechen Sie uns an. Ist der Arbeitgeber auf Verlangen des Betriebsrats zur Vorlage von Zielvereinbarungen und damit einhergehenden Informationen, so auch der Nennung von Namen betroffener Arbeitnehmer, verpflichtet? Wie ist der Fall, wenn

Mehr erfahren ...

Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats, § 80 Abs.2 S.1 BetrVG

Urteilsbesprechung aus 2017. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Für eine aktuelle Einschätzung sprechen Sie uns an. Der Informationspflicht des Betriebsrats, dessen Träger der Arbeitgeber ist, geht mit dem inhaltsgleichen Anspruch auf Unterrichtung desselbigen, aus § 80 II 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), einher (BeckOK ArbR/Werner BetrVG §

Mehr erfahren ...

Auskunft über Arbeitnehmer beim Ex-Arbeitgeber erlaubt?

Urteilsbesprechung aus 2016. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Für eine aktuelle Einschätzung sprechen Sie uns an. Der künftige Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer einstellen möchte, hat oft auch ein Interesse an Informationen, die nicht deutlich aus den Bewerbungsunterlagen hervorgehen oder er an den Angaben des Bewerbers

Mehr erfahren ...

Nutzung von Biometrischen Zugangssystemen am Arbeitsplatz

Beitrag aus 2016. Die Rechtslage kann sich seitdem geändert haben. Für eine aktuelle Einschätzung sprechen Sie uns an. Das Wort Biometrie stammt vom Griechischen „bios“ – das Leben und von „métron“ – das Maß. Biometrie bezeichnet damit die Wissenschaft der Körpermessung an einem Lebewesen. Allgemeiner ausgedrückt ist

Mehr erfahren ...