Strand mit Felsen

––– Arbeitsrecht / Beschäftigtendatenschutz

Herausgabe des gesamten E-Mail-Verkehrs?

Der Umfang der Datenkopie Wahrung des Auskunftsrechts Mit der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurde betroffenen Personen eine Vielzahl von Rechten gegenüber den Verantwortlichen zugesprochen. Eine Leitlinie ist dabei die Transparenz der Datenverarbeitung. Dieses Grundprinzip findet sich nun in Art. 15 Abs.1 DSGVO wieder. Es verpflichtet Verantwortliche, jederzeit

Mehr erfahren ...

Darf ein Betriebsrat auch Datenschutzbeauftragter sein?

Betriebsratsmitglied als Datenschutzbeauftragter – geht das? Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 stehen unzählige Datenschutzexperten vor derselben Frage: Ist eine Personalunion zwischen Betriebsratsmitglied und Datenschutzbeauftragten möglich? Es herrscht seither Uneinigkeit, doch nun soll endlich Klarheit geschaffen werden. Denn das Bundesarbeitsgericht (BAG) befragt den Europäischen Gerichtshof

Mehr erfahren ...

Just “stay at home”-Office? Datenschutz und Home-Office

Die weitere Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 (sog. Corona Virus) und der damit einhergehenden Erkrankung Covid-19 führt dazu, dass immer mehr Beschäftigte aus Präventionsgründen im Home-Office arbeiten. Auch hier sind datenschutz- und sicherheitsrechtliche Aspekte zu berücksichtigen. Ganz grundsätzlich ist die Aufnahme von Tätigkeiten im Home-Office erst nach einer

Mehr erfahren ...

Datenschutz in Zeiten von Corona

Die zunehmende Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 (sog. Corona Virus) und der Erkrankung Covid-19 stellen viele Unternehmen und öffentliche Einrichtungen vor große Herausforderungen. Notwendige Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen müssen getroffen werden, bei welchen auch der Datenschutz in Zeiten von Corona (Covid-19) nicht außer Acht gelassen

Mehr erfahren ...

Verwertungsverbot und private E-Mails

Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG Hessen) musste in einer Entscheidung vom 21.09.2018 (Az. 10 Sa 601/18) zu der Frage Stellung nehmen, inwieweit ein Beweisverwertungsverbot bei privaten E-Mails besteht. Hintergrund der gerichtlichen Entscheidung war eine Auseinandersetzung um eine außerordentliche Kündigung. Im Nachgang endete das Arbeitsverhältnis durch Eigenkündigung. Im Streit

Mehr erfahren ...

Betriebsrat und Informationsanspruch

Am 9. April 2019 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin den Beschluss des Landesarbeitsgericht München (LAG München) aufgehoben und die Sache zur neuen Anhörung und Entscheidung an das LAG zurückverwiesen. Damit bleibt zunächst weiter offen, wie weitgehend die Informationsrechte des Betriebsrates bei dieser sensiblen

Mehr erfahren ...

Ortungssysteme im Beschäftigungskontext

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Teilurteil vom 19.03.2019, AZ 4 A 12/19, darüber entschieden, wann die GPS-Ortung von Beschäftigten zulässig ist. Sachverhalt Im Unternehmen der späteren Klägerin, waren mehrere Hundert Personen beschäftigt. Lediglich in einigen wenigen Fahrzeugen hatte die Klägerin GPS-Ortungssysteme eingebaut. Mittels dieser Systeme wurde jede

Mehr erfahren ...

Erben haben Recht auf Zugang zur iCloud

Apple muss den Erben eines verstorbenen Nutzers des Online-Speicherdienstes iCloud Zugang zu dem Dienst gewähren. Das hat das Landgericht Münster  am 24.04.2019 entschieden (Az.: 014 O 565/18). Sachverhalt Nach Angaben der Rechtsanwälte, die die Familie vor Gericht vertreten haben, starb der Apple-Nutzer und Familienvater während einer Reise

Mehr erfahren ...

Bundesverwaltungsgericht zur Zulässigkeit der Videoüberwachung

Eine Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis unterliegt strengen Anforderungen an die datenschutzrechtliche Erforderlichkeit – auch wenn die Räume ungehindert betreten werden können. Das hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig entschieden. Sachverhalt Eine Zahnärztin hatte auf Personal am Empfang verzichtet. In ihre Praxis konnte jeder ohne Zugangskontrolle eintreten. Sie

Mehr erfahren ...

Auskunftsrecht eines Arbeitnehmers

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg hat einem Arbeitnehmer mit Urteil vom 20. Dezember 2018 (17 Sa 11/18) ein umfassendes Auskunftsrecht gegen seinen Arbeitgeber betreffend über ihn gesammelte personenbezogene Daten zugesprochen Sachverhalt Der Kläger war Führungskraft in der Rechtsabteilung eines großen deutschen Fahrzeugherstellers mit Sitz in Stuttgart. Während seines

Mehr erfahren ...