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DSGVO & Datenschutz Blog
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Regelmäßig berichten wir hier in unserem Datenschutz Blog für Sie von Interessantem und Neuem rund um das Thema Datenschutz und DSGVO.
Just “stay at home”-Office? Datenschutz und Home-Office
Die weitere Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 (sog. Corona Virus) und der damit einhergehenden Erkrankung Covid-19 führt dazu, dass immer mehr Beschäftigte aus Präventionsgründen im Home-Office arbeiten. Auch hier sind datenschutz- und sicherheitsrechtliche Aspekte zu berücksichtigen. Ganz grundsätzlich ist die Aufnahme von Tätigkeiten im Home-Office erst nach einer
Datenschutz in Zeiten von Corona
Die zunehmende Verbreitung des Virus SARS-CoV-2 (sog. Corona Virus) und der Erkrankung Covid-19 stellen viele Unternehmen und öffentliche Einrichtungen vor große Herausforderungen. Notwendige Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen müssen getroffen werden, bei welchen auch der Datenschutz in Zeiten von Corona (Covid-19) nicht außer Acht gelassen
Bußgeld wegen unzulässiger Überwachung
Wird der Arbeitnehmer in unzulässiger Weise durch den Arbeitgeber von Kameras überwacht, steht diesem ein Schadensersatzanspruch zu. In einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg Vorpommern (LAG) wurde ein Arbeitgeber zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 2.000 EUR wegen der Installation von Kameras im Flur und im Lager
Meinungsfreiheit versus Persönlichkeitsrecht
Am 6. November 2019 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Celle zurückgewiesen (Beschluss v. 6.11.2019 – 1 BvR 276/17 – Recht auf Vergessen II), in dem dieses die Klage der Beschwerdeführerin gegen den Suchmaschinenbetreiber Google auf Entfernung eines Links abgewiesen hatte. Sachverhalt
Ein Nest für die Kita-Irenicus
Im Februar 2020 öffnet die neue Kindertagesstätte Irenicus in Pforzheim ihre Pforten. Träger der Kita ist die GmbH, in der sich bereits 5 verschiedene Religionsgemeinschaften zusammengefunden haben. Sie ist bundesweit die erste Kita mit multireligiösem Schwerpunkt. Damit wird in Pforzheim über die Stadtgrenzen hinweg ein Meilenstein im
Spende für die Schulranzenaktion „Schulranzen für Janne“
Mit einer Spende in Höhe von 1.000,00 EUR unterstützt die SüdWest Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft die Schulranzenaktion des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche Heidelberg. Seit mehreren Jahren führt das Diakonische Werk diese Aktion durch. Mit den Erlösen werden für Familien mit geringem Einkommen Einkaufsgutscheine in Höhe von 75,00 EUR
Weihnachtsfeier der SüdWest Datenschutz 2019
Zur diesjährigen Weihnachtsfeier traf sich das Team der SüdWest Datenschutz am 04.12.2019 in der Majolika Keramik Manufaktur in Karlsruhe. Dort standen eine Werksführung, ein kreativer Workshop und ein anschließendes Abendessen in der danebengelegenen Cantina Majolika auf dem Programm. In der Majolika Keramik Manufaktur werden seit ihrer Gründung
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnPUG)
Nachdem bereits im Mai 2018 zusammen mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein neues Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft getreten ist, die auch weitere spezifische Neuerungen und Änderungen diverser Datenschutzregelungen in bestimmten Bereichen (z. B. im Bereich des Sozialrechts) auf den Weg gebracht haben, erfolgte nun durch das Zweite
Verwertungsverbot und private E-Mails
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG Hessen) musste in einer Entscheidung vom 21.09.2018 (Az. 10 Sa 601/18) zu der Frage Stellung nehmen, inwieweit ein Beweisverwertungsverbot bei privaten E-Mails besteht. Hintergrund der gerichtlichen Entscheidung war eine Auseinandersetzung um eine außerordentliche Kündigung. Im Nachgang endete das Arbeitsverhältnis durch Eigenkündigung. Im Streit
Aufsichtsbehörde verhängt Zwangsgeld
Das Verwaltungsgericht Mainz (VG Mainz) hat entschieden, dass die Verhängung eines Zwangsgeldes in Höhe von 5.000,00 EURO durch den Landesdatenschutzbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz gegen den Betreiber eines erotischen Tanzlokals wegen Nichtbeantwortung eines Fragenkatalogs zur Videoüberwachung angemessen ist. (VG Mainz Urteil vom 09.05.2019 1