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DSGVO & Datenschutz Blog
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Regelmäßig berichten wir hier in unserem Datenschutz Blog für Sie von Interessantem und Neuem rund um das Thema Datenschutz und DSGVO.
Ein Nest für die Kita-Irenicus
Im Februar 2020 öffnet die neue Kindertagesstätte Irenicus in Pforzheim ihre Pforten. Träger der Kita ist die GmbH, in der sich bereits 5 verschiedene Religionsgemeinschaften zusammengefunden haben. Sie ist bundesweit die erste Kita mit multireligiösem Schwerpunkt. Damit wird in Pforzheim über die Stadtgrenzen hinweg ein Meilenstein im
Spende für die Schulranzenaktion „Schulranzen für Janne“
Mit einer Spende in Höhe von 1.000,00 EUR unterstützt die SüdWest Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft die Schulranzenaktion des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche Heidelberg. Seit mehreren Jahren führt das Diakonische Werk diese Aktion durch. Mit den Erlösen werden für Familien mit geringem Einkommen Einkaufsgutscheine in Höhe von 75,00 EUR
Weihnachtsfeier der SüdWest Datenschutz 2019
Zur diesjährigen Weihnachtsfeier traf sich das Team der SüdWest Datenschutz am 04.12.2019 in der Majolika Keramik Manufaktur in Karlsruhe. Dort standen eine Werksführung, ein kreativer Workshop und ein anschließendes Abendessen in der danebengelegenen Cantina Majolika auf dem Programm. In der Majolika Keramik Manufaktur werden seit ihrer Gründung
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnPUG)
Nachdem bereits im Mai 2018 zusammen mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein neues Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft getreten ist, die auch weitere spezifische Neuerungen und Änderungen diverser Datenschutzregelungen in bestimmten Bereichen (z. B. im Bereich des Sozialrechts) auf den Weg gebracht haben, erfolgte nun durch das Zweite
Verwertungsverbot und private E-Mails
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG Hessen) musste in einer Entscheidung vom 21.09.2018 (Az. 10 Sa 601/18) zu der Frage Stellung nehmen, inwieweit ein Beweisverwertungsverbot bei privaten E-Mails besteht. Hintergrund der gerichtlichen Entscheidung war eine Auseinandersetzung um eine außerordentliche Kündigung. Im Nachgang endete das Arbeitsverhältnis durch Eigenkündigung. Im Streit
Aufsichtsbehörde verhängt Zwangsgeld
Das Verwaltungsgericht Mainz (VG Mainz) hat entschieden, dass die Verhängung eines Zwangsgeldes in Höhe von 5.000,00 EURO durch den Landesdatenschutzbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz gegen den Betreiber eines erotischen Tanzlokals wegen Nichtbeantwortung eines Fragenkatalogs zur Videoüberwachung angemessen ist. (VG Mainz Urteil vom 09.05.2019 1
EuGH-Urteil zum „Like“-Button
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Websitebetreiber für eine eingebundene “Gefällt mir”-Schaltfläche (auch bekannt als “Like-Button”) neben Facebook nach der DSGVO mitverantwortlich sind (EuGH, 29.07.2019 – C-40/17 “Fashion ID”, Pressemitteilung). Sachverhalt Die Verbraucherzentrale erhob vor dem LG Düsseldorf Klage auf Unterlassung gegen einen Online-Händler (Fashion-ID), der
Betriebsrat und Informationsanspruch
Am 9. April 2019 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin den Beschluss des Landesarbeitsgericht München (LAG München) aufgehoben und die Sache zur neuen Anhörung und Entscheidung an das LAG zurückverwiesen. Damit bleibt zunächst weiter offen, wie weitgehend die Informationsrechte des Betriebsrates bei dieser sensiblen
Kundendaten dürfen nicht genutzt werden
Das Oberlandesgericht Celle (OLG Celle) hat entschieden, dass ein Schornsteinfeger Daten, die er im Rahmen hoheitlicher Tätigkeit gewinnt, nicht für die Bewerbung seiner privatwirtschaftlichen Tätigkeit verwenden darf. Insofern liegt eine unzulässige und zugleich wettbewerbswidrige Nutzung der Daten des Kehrbuchs vor. (OLG Celle, Urt. v. 26.06.2018 – Az.:
Betriebsausflug: Minigolf in Remchingen
Im Rahmen unseres Betriebsausfluges am 10. September 2019 haben wir uns in Remchingen im Adventure Golfpark zum Minigolfen getroffen. In zwei Gruppen hat jeder um den heiß begehrten Siegerpokal gekämpft, doch nach einem fairen Spiel konnte ihn nur einer mit nach Hause nehmen. Wir sind jedoch alle