––– Arbeitsrecht / Beschäftigtendatenschutz

Fristlose Kündigung wegen unerlaubter Nutzung des Internet (Aufruf pornografischer Seiten) Arbeitgebern steht es frei die Internetnutzung für private Zwecke gänzlich zu verbieten, diese auf bestimmte Bereiche und gewisse Dauer zu beschränken oder auch vollumfänglich zu erlauben. Es besteht jedoch kein Anspruch der Arbeitnehmer auf private Nutzung des

Mittlerweile ist die digitale Welt unumgänglich. Bis auf wenige Ausnahmen ist jeder privat und geschäftlich vernetzt. Wir nutzen Online-Banking zur Zahlung von Rechnungen, skypen unterwegs mit Freunden und whatsAppen zu jeder Gelegenheit und scannen statt kopieren. Der Smartphone als unser ständiger Begleiter in fast jeder Lebenslage und

Was ist zu tun, wenn der Betriebsrat Kenntnis über Verstöße des Arbeitgebers gegen das Datenschutzrecht erlangt? Erwächst hieraus die Pflicht oder das Recht des Betriebsrats diese der Aufsichtsbehörde zu melden? Oder sind davor einige Zwischenschritte vorzunehmen? Das Gesetz gibt Aufschluss darüber wie im Allgemeinen voranzugehen ist. Auskunftspflicht

Zielvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer dienen in erster Linie der Zielfestlegung und der Leistungsbewertung von Mitarbeitern (Urteil, LArbG Mainz, 19.10.2015, 3 TaBV 16/15). Werden in diesem Zusammenhang zwischen Unternehmen bzw. Arbeitgeber und dem Gesamtbetriebsrat Gesamtbetriebsvereinbarungen (GBV) geschlossen, so entsteht das Recht der Betriebsräte nach § 80 I

Smartphones sind im heutigen Alltag kaum mehr wegzudenken. Es ist daher nicht überraschend, dass es im Unternehmen schnell zu einer Vermengung von privater und geschäftlicher Nutzung dieser Geräte kommt. Gleiches gilt für die Nutzung von betrieblichen Computern insbesondere für den E-Mail-Account bzw. das Internet. Diese Themen werfen

In der heutigen Zeit sind Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Xing nicht mehr aus dem Alltag der Menschen wegzudenken. Auch immer mehr Unternehmen haben diese Netzwerke für geschäftliche Zwecke entdeckt (Oberwetter, NJW 2011, 417). Es scheint daher kaum überraschend, dass die Sozialen Netzwerke Einzug in arbeitsrechtliche

Innerhalb eines Arbeitsverhältnisses steht es jedem Arbeitgeber frei, seinem Arbeitnehmer die private Nutzung am betrieblichen Computer zu gestatten. Aber wie ist zu verfahren, wenn der Arbeitgeber ein privates Surfen untersagt und der Arbeitnehmer sich dieser Anweisung widersetzt? Vorliegend hatte ein Arbeitgeber (Beklagter) seinem Arbeitnehmer (Kläger) zur Ausübung

Wird ein Bewerber aufgrund seiner Schwerbehinderung im Bewerbungsverfahren benachteiligt, kann ein Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG geltend gemacht werden. Vorliegend bewarb sich der Kläger über das Karriereportal der Webseite der Beklagten auf eine Stelle als „Customer Service Representative (m/w)“. Dabei fügte er zu seinen Bewerbungsunterlagen