Wer überwacht den Datenschutz? – Über die Rolle von Datenschutzbeauftragten und Aufsichtsbehörden

Vor dem Hintergrund, dass die automatisierte Datenverarbeitung die persönliche Privatsphäre jedes Einzelnen gefährden kann, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE) im Jahre 1983 mit dem sogenannten „Volkszählungsurteil“ das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung entwickelt. Dieses gewährleistet die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten bestimmen können, so das Bundesverfassungsgericht (vgl. BVerfGE 65,1). Zur Wahrung dieses Grundrechts hat der Gesetzgeber mehrere Kontrollinstanzen geschaffen: […]

Weiterlesen