Veröffentlichung in der Zeitschrift für Datenschutzrecht (ZD)

Veröffentlichung in der Zeitschrift für Datenschutzrecht (ZD)

Kürzlich hat Rechtsanwältin und Geschäftsführerin der SüdWest Datenschutz Rechtsanwaltsgesellschaft Nicole Schmidt, LL.M zusammen mit Herrn Rudi Kraemer einen Aufsatz zum Thema „Lohnbuchführung in der datenschutzrechtlichen Bewertung“ im Heft 04/2020 der Zeitschrift für Datenschutzrecht (ZD) veröffentlicht. Der Aufsatz erläuterte vor allem die Problematik und Unsicherheit in der sich viele Steuerberater, die von ihren Mandanten Verträge zur Auftragsverarbeitung für die Durchführung der Lohnbuchhaltung erhalten, befinden. Sowohl Mandanten […]

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Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnPUG)

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnPUG)

Nachdem bereits im Mai 2018 zusammen mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein neues Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft getreten ist, die auch weitere spezifische Neuerungen und Änderungen diverser Datenschutzregelungen in bestimmten Bereichen (z. B. im Bereich des Sozialrechts) auf den Weg gebracht haben, erfolgte nun durch das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz (DSAnPUG) eine weitere Anpassung bereichsspezifischer Datenschutzregelungen in Deutschland. Durch Einführung der Datenschutz-Grundverordnung waren auch weitere […]

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Aufsichtsbehörde verhängt Zwangsgeld

Aufsichtsbehörde verhängt Zwangsgeld

Das Verwaltungsgericht Mainz (VG Mainz) hat entschieden, dass die Verhängung eines Zwangsgeldes in Höhe von 5.000,00 EURO durch den Landesdatenschutzbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz gegen den Betreiber eines erotischen Tanzlokals wegen Nichtbeantwortung eines Fragenkatalogs zur Videoüberwachung angemessen ist. (VG Mainz Urteil vom 09.05.2019 1 K 760/18.MZ) Sachverhalt Die Klägerin betreibt ein Tanzlokal, in dem neben erotischen Tanzvorführungen auch andere sexuelle Dienstleistungen erbracht […]

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EuGH-Urteil zum „Like“-Button

EuGH-Urteil zum „Like“-Button

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Websitebetreiber für eine eingebundene “Gefällt mir”-Schaltfläche (auch bekannt als “Like-Button”) neben Facebook nach der DSGVO mitverantwortlich sind (EuGH, 29.07.2019 – C-40/17 “Fashion ID”, Pressemitteilung). Sachverhalt Die Verbraucherzentrale erhob vor dem LG Düsseldorf Klage auf Unterlassung gegen einen Online-Händler (Fashion-ID), der einen Facebook-Like-Button (Social-Plugin) in seine Website eingebunden hatte. Der Hintergrund war, dass durch Einbindung des Facebook-Like-Buttons in der […]

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