Darf ein Betriebsrat auch Datenschutzbeauftragter sein?

Darf ein Betriebsrat auch Datenschutzbeauftragter sein?

Betriebsratsmitglied als Datenschutzbeauftragter – geht das? Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 stehen unzählige Datenschutzexperten vor derselben Frage: Ist eine Personalunion zwischen Betriebsratsmitglied und Datenschutzbeauftragten möglich? Es herrscht seither Uneinigkeit, doch nun soll endlich Klarheit geschaffen werden. Denn das Bundesarbeitsgericht (BAG) befragt den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Abberufung des Datenschutzbeauftragten im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahren gem. Art. 267 AEUV. Der EuGH soll klären, unter […]

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Der Datenschutzbeauftragte in der Corona Pandemie

Der Datenschutzbeauftragte in der Corona Pandemie

Die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind immer wieder auch Gegenstand datenschutzrechtlicher Fragstellungen. Neue Betriebsabläufe und digitale Arbeitsmodelle sorgen regelmäßig für Verunsicherung bei allen Beteiligten. Die Einbindung eines Datenschutzexperten in die aktuellen Fragestellungen ist fast unerlässlich und für eine Vielzahl von Unternehmen sogar verpflichtend. Gleichzeitig steht die Wirtschaft herausfordernden Zeiten gegenüber. Immer mehr Unternehmen sind gezwungen, auf Kurzarbeit zurückzugreifen. Doch wie verhält es sich […]

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