––– August 2016

Die Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten sind, wurde in der deutschen Rechtsprechung bisher kontrovers beurteilt. Die Beantwortung dieser Frage ist allerdings für die Beurteilung der Zulässigkeit der Speicherung von IP-Adressen (beim Internet-Provider, Webseitenbetreiber) und der Anwendbarkeit von Datenschutz von Bedeutung. Bei der Nutzung von Internetportalen werden Nutzerdaten

Das OLG München entschied in der Vergangenheit, dass eine im Rahmen eines Double-Opt-In-Verfahrens verschickte E-Mail unerwünschte Werbung, also Spam darstellt (Urteil vom 27.9.12 – Az. 29 U 1682/12). Die jüngste Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 17.3.16 – Az. I-15 U 64/15) widerspricht dieser Ansicht und schließt