Archiv | Oktober, 2015

Das IT-Sicherheitsgesetz – Schutz der digitalen Kommunikations- und Informations-Infrastruktur

Ausfälle ganzer IT-Systeme durch Computer-Attacken sind längst kein abstraktes Risiko mehr. Von Hackern und Kriminellen geht de facto eine reale Bedrohung für IT-Infrastrukturen aus. Täglich werden Privatpersonen, Unternehmen und öffentliche Stellen Opfer von Cyber-Angriffen und Datendiebstahl. Im Zeitalter vernetzter und mobiler Technologien sind persönliche Dokumente, Kundendaten und vertrauliche Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, die auf unzureichend geschützten […]

Datenschutz bei intelligenten und vernetzten Spielzeugen

Unsere Welt ist vernetzt: Mikrochiptechnik, Displays, Breitbandinternet, WLAN, Funktechnik und Sensoren erhalten Einzug in immer mehr Lebensbereiche. Mit Smartphone und Tablet kann mittlerweile mit vielen Dingen aus unserem Alltag (bspw. Fernsehgeräten und Autos) kommuniziert werden. So ist es nicht verwunderlich, dass das „Internet der Dinge“ auch vor den Spielzeugen und Spielzimmern unserer Kinder nicht Halt […]

Der externe Datenschutzbeauftragte und der Umfang des Direktionsrechts des Arbeitsgebers

Einem Arbeitnehmer darf die Stellung eines Datenschutzbeauftragten, welcher auf die Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und anderer Vorschriften über den Datenschutz hinwirkt, nicht aufgedrängt werden. Im vorliegenden Sachverhalt geht ein Jurist (Kläger) gegen eine Änderungskündigung seiner Arbeitgeberin (Beklagten) vor und beantragt festzustellen, dass die Änderung der Arbeitsbedingungen im Zusammenhang mit der Änderungskündigung der Beklagten vom unwirksam […]

Die Opt-in-Anfrage innerhalb telefonischer Service-Calls stellt eine Nutzung von personenbezogener Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetz dar

Werden personenbezogene Daten für „Zwecke der Werbung“ im Sinne des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verarbeitet oder genutzt, bedarf dies grundsätzlich der Einwilligung des Betroffenen. Im vorliegenden Fall geht die Klägerin, ein großer deutscher Zeitungs- und Zeitschriftenverlag, gerichtlich gegen eine behördliche Untersagungsverfügung vor. Die Klägerin beauftragte ein Service-Callcenter, welches innerhalb telefonischer Zufriedenheitsabfragen zur Qualitätssicherung bei Zeitungsabonnenten (Service-Calls) eine […]